UWZ - Unabhängige Wählergemeinschaft Zerbst

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 20. März 2011 sind wir alle aufgerufen, den Landtag für die nächste Wahlperiode zu bestimmen. Nur wer wählen geht, kümmert sich aktiv, durch wen er zukünftig vertreten wird.

Wir als UWZ Zerbst sind parteipolitisch ungebunden und kümmern uns aktiv auch nur um die Kommunalpolitik innerhalb der Stadt Zerbst/Anhalt. Daher erfolgt an dieser Stelle auch keine Empfehlung für irgendeine Partei.

Allerdings rufen wir alle Bürger auf, zur Wahl zu gehen und eine der demokratischen Parteien zwischen links und konservativ zu wählen. Jede nicht abgegebene Stimme erhöht die Gefahr, dass die NPD den Einzug in den Magdeburger Landtag schafft und dort ihr gefährliches Weltbild verbreiten kann. Das müssen wir alle verhindern.

Damit wir uns Sonntag abend nicht schämen müssen.

Ihr

Hans Ulrich Müller

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Die Reihe “Fraktion vor Ort” wird von unserer Fraktion in unregelmäßigen Abständen durchgeführt, damit wir als Stadträte Kontakte zu Personen und Institutionen aus den Bereichen Politik, Wirtschaft und Kultur in unserer Region pflegen und ausbauen.

Am 8.10.2009 haben wir die Entwicklungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld mbH in Bitterfeld-Wolfen besucht. In dem knapp 90-minütigen Gespräch mit dem Geschäftsführer, Herrn Armin Schenk, haben wir uns über das breit gefächerte Aufgabenspektrum der EWG informieren können. Dabei wurden Möglichkeiten besprochen, welche Aufgaben die EWG für Kommunen übernehmen bzw. begleiten können. Desweiteren konnten wir uns über aktuelle Thematiken der Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung in der Stadt Zerbst/Anhalt austauschen.

Die Mitglieder unserer Fraktion haben dieses Gespräch als informativ, interessant und gewinnbringend empfunden und dabei Herrn Schenk als freundlichen, kompetenten und engagierten Gesprächspartner kennengelernt.
Damit hat “Fraktion vor Ort” genau das geleistet, was wir als Ziel definiert haben: Wir als Stadträte haben unser Netzwerk ausgebaut.

(Hans Ulrich Müller im Namen der Fraktion)

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Liebe Wählerinnen und Wähler,

Sie haben die Wahl getroffen. Die UWZ hat bei der gestrigen Wahl des Stadtrates vier Mandate errungen.

Eine Ergebnisliste zu der Wahl finden Sie hier:Ergebnisliste

Unsere Stadträte stellen sich auf der entsprechenden Seite hier im Internet vor.

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns das Vertrauen geschenkt haben, Ihre Belange in den nächsten fünf Jahren zu vertreten. Sie können sich sicher sein, dass wir wie versprochen aktiv und engagiert arbeiten werden.

Um Dinge in unserer Stadt voranbringen zu können, werden wir die Zusammenarbeit mit unseren Kollegen suchen. Eine Fraktionsgemeinschaft, wie bisher, wird es nicht geben.

Auf dieser Internetseite werden wir Sie weiterhin über die Arbeit unserer Fraktion informieren.

In diesem Sinne: bis bald.

Ihr Hans Ulrich Müller

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Liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt,

sie sind aufgerufen, am 7. Juni einen neuen Stadtrat zu wählen.
In den letzten Tagen und Wochen habe ich zahlreiche Gespräche zu diesem Thema mit Menschen in dieser Stadt geführt. Immer wieder traf ich auf Aussagen wie. “Ich gehe nicht mehr wählen!”, “Lass mich mit dem Sch*** in Ruhe!”, “Das bringt doch nichts.” oder “Auch Du kannst da nichts dran ändern.”

Das macht mich für die Wahlbeteiligung nicht gerade optimistisch. Das macht mich auch nachdenklich, wie ich als “Hobby”-Poiltiker (ich sage da oft: “zwischen Feierabend und Müde werden”) meine Mitbürger erreichen kann.

Wenn Sie am Sonntag die Wahl haben, dann entscheiden Sie, welche 28 der 60 Kandidaten in den nächsten fünf Jahren die Entscheidungen für unsere Stadt treffen. Diese 28 Vertreter haben in den letzten Jahren z.B. entschieden, dass die Alte Brücke eine Fußgängerzone wird, dass das Kaufland gebaut wird, welche Straßen ausgebaut werden, wo welche bauliche Nutzung entstehen soll, welche Grundschulen und Kindertageseinrichtung saniert werden soll, usw. usf…

Sie sehen, diese 28 Menschen, die ab Juli 2009 im neuen Stadtrat sitzen werden, haben schon einen nicht unerheblichen Einfluss auf die Gestaltung unserer unmittelbaren Lebensmitte. Und Sie, liebe Wählerinnen und Wähler, haben es in der Hand, aus der Kandidatenliste diejenigen 28 Personen auszuwählen, die das am besten können. Deshalb:

Gehen Sie am 7. Juli zur Wahl !

Eines der oben zitierten Argumente war ja, “dass auch ich da nichts dran ändern kann”. Das stimmt ja auch zum Teil. Daher definieren wir von der UWZ als unser oberstes Wahlziel:

Wir müssen die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat grundlegend ändern !

Nach der Wahl 2004 war die CDU die stärkste Kraft im Stadtrat. Aber eine personell immer stärker werdende FDP hat nach und nach die Geschicke in die Hand genommen. Das führte dazu, dass die verwaltungskritischen Kräfte immer weiter in die “Opposition” gedrängt wurden. Dabei wird die FDP auch von anderen Fraktionen gestützt. Und aus unserer Sicht ist die FDP, anders als auf ihren Wahplakaten zu lesen, nicht “offen für neues”, sondern hat gerade im Bereich der Wirtschaftsförderung mehr verhindert als bewegt.

In der Presse war zu lesen, dass die LINKE unsere Fraktionsgemeinschaft verlassen hat, weil sie sich nicht ausreichend vertreten gefühlt hat und eigenes Profil zeigen wollte. Das kann ich so nicht nachvollziehen. Die LINKE stellte mit fünf Mitgliedern 50% unserer Fraktionsgemeinschaft. Wer sich da nicht ausreichend einbringt, ist selber Schuld. Und eigenes Profil kann ich inzwischen beim besten Willen nicht erkennen. Es macht eher den Eindruck, als wäre die heutige Fraktion der LINKEN Mehrheitsbeschaffer für die FDP. (das werden die Kollegen und Kolleginnen natrülich anders sehen, ist schon klar…)

Parteiungebundene Politik ist im Stadtrat möglich. Dafür stehen wir als UWZ seit fünf Jahren. Daher sehen wir auch die Wählerliste Sport kritisch. Ohne die Kandidaten zu kennen bzw. ihre praktische Erfahrung in täglicher Stadtratsarbeit, möchte ich jedoch bezweifeln, dass die Beschränkung auf das Thema “Sport” uns Zerbster grundlegend weiterbringt. Wie bereits oben beschrieben, besteht Stadtratsarbeit aus zahlreichen Themengebieten wie z.B. Stadtentwicklung, Verkehrsplanung, Wirtschaftsförderung usw. Ob die Kandadaten der WLS da wirklich ausreichende Sachkompetenz mitbringen, das muss sich gegebenenfalls noch zeigen.

Wir als UWZ werden im neuen Stadtrat aktiv, engagiert und kritisch mitwirken. Wir werden mit allen Fraktionen, die diese Auffassung teilen, konstruktive Gespräche führen. Für eine “Mehrheit jenseits der FDP” können das nach heutiger Sicht  CDU, SPD und die GRÜNEN sein. Die bisherige Arbeit der anderen Fraktionen betrachten wir, wie Sie meinen Ausführungen entnehmen konnten, eher kritisch.
Aber nach dem 7. Juni werden sehen, wer die Geschicke unserer Heimatstadt führen wird.

Im Namen meiner Mitstreiter appeliere ich daher nochmals: Sie, liebe Wählerinnen und Wähler haben es in der Hand:
Gehen Sie zur Wahl !
Und dabei wünsche ich Ihnen eine glückliche Hand.

Herzlichst, Ihr

Hans Ulrich Müller

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Im vorigen Jahr habe ich meine ehemalige Heimatstadt zum 30jährigen Klassentreffen besucht. Im Rahmenprogramm haben wir mit dem Bürgermeister der Stadt Rheinbach eine Stadtrundfahrt gemacht, um uns anzuschauen, wie sich diese Kleinstadt im Bonner Umfeld in den letzten Jahren entwickelt hat.

Mit dem Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin Anfang der 90ger Jahre stand die gesamte Region vor dramatischen Veränderungen. Die Stadt Rheinbach, in ihrer Größe in etwa mit Zerbst/Anhalt vergleichbar, war damals vorrangig Wohnort für Menschen, die im Umfeld der Bonner Regierung ihre Arbeit hatten. Gewerbe und Industrie spielten eine untergeordnete Rolle. Mit dieser Ausgangssituation musste gehandelt werden, um die Herausforderungen der Zukunft bewältigen zu können.

Dazu wurden im politischen Bereich durch die Aufstellung von Bebauungsplänen zur Gewerbeansiedlung und zum Wohnungsbau planungsrechtliche Rahmenbedingungen festgelegt. Anschließend wurden diese Flächen in die Zuständigkeit einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft übertragen, so dass potentielle Investoren wenige Ansprechpartner und kurze Bearbeitungsfristen für ihr Bauvorhaben erwarten konnten. Soweit eine Gewerbeansiedlung sich innerhalb des festgelegten Planungsspielraumes bewegt, können Grundstücksverkäufe und Bauanträge kurzfristig abgewickelt werden, ohne dass die Politik noch beteiligt werden muss.

Mit dieser aktiven und engagierten Wirtschaftsförderungsstrategie ist es gelungen, in den letzten Jahren 4500 neue Arbeitsplätze zu schaffen und die Bevölkerungszahl von knapp 25.000 auf 28.000 Einwohner zu steigern. Dass dies ebenfalls mit der Realisierung von ca. 400 neuen Bauplätzen für Einfamilien- oder Reihenhäusern begleitet wurde, bedeutete einen zusätzlichen Aufschwung für das örtliche Baugewerbe.

Was möchte ich damit sagen?

Wenn ich dieses Beispiel mit unserer Stadt vergleiche und mir alleine das riesige Potential der Flächen des Zerbster Flugplatzes anschaue, dann würde uns eine derartige Vorgehensweise sehr gut zu Gesicht stehen.

Alles, was wir bisher gekonnt haben, ist

- von der GETEC geplante Windkraftanlagen zu verhindern und nun haben wir doch fünf Stück am Stiefelknecht.
- eine geplantes Biokraftwerk zu verhindern und jetzt steht es am Stadtrand
- gegen die Schweinemastanlage zu sein (was auch auch richtig ist), aber keine Einfluss auf die letztendliche Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt zu haben.

Mit einer vorausschaueneden Bauleitplaung und konstruktiven Gesprächen mit den Eigentümern/Investoren des Flugplatzes zu Abstimmung eines für beide Seiten tragfähigen Entwicklungskonzeptes wäre das nicht passiert ….

Es bleibt viel zu tun in dieser Stadt.

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In der Volksstimme war vor einigen Tagen zu lesen, dass die CDU Zerbst “den Rückbau der B 184 für Augenwischerei hält, wenn nicht eine Ortsumgehung kommt”. Dazu wird angemerkt: “Ich hole mir doch nicht die ganzen Staus in die Stadt”.

Es ist vollkommen klar, dass in der Presse zumeist nur kurze Schlagzeilen wiedergegeben werden. Dennoch möchten wir aus aktuellem Anlass diese Thematik nochmals vertieft beleuchten.

Eine Umgehungsstraße ist kurz- bis mittelfristig kein Thema. Das liegt in weiter Ferne. Davon abgesehen stellt sich die Frage, ob denn eine Umgehungsstraße wirklich erstrebenswert ist oder ob die Nachteile überwiegen würden. Wer fährt denn heute noch durch Leitzkau oder Gommern?

Die Ausgestaltung der B 184 ist jedoch ein aktuelles Thema. Die Bundesstraße ist von Roßlau bis Magdeburg eine 2-spurige Bundesstraße. Sogar in weiten Teilen von Zerbst/Anhalt. Ausgerechnet innerhalb der Stadttore, mitten im Zentrum und Sanierungsgebiet, ist die B 184 jedoch eine 4-spurige “Schnellstraße”, welche den Markt vom übrigen Zentrum abschneidet.

Aus städtebaulicher Sicht ist ein Rückbau bzw. eine Umgestaltung daher dringend geboten. Dies im Einklang mit den Anforderungen eines geordneten Verkehrsflusses gestalterisch hinzubekommen, sollte Aufgabe entsprechender Fachplaner sein. Wir wollen uns gerade keine Staus in die Stadt holen.

Aber bei ersten Anzeichen von Gegenwind seitens übergeordneter Behörden sofort den Kopf in den Sand zu stecken, das ist nicht Arbeitsweise der UWZ. Deshalb haben wir - als Fraktionsgemeinschaft SPD-UWZ - die Gelegenheit genutzt, am 08. Mai Herrn Landesverkehrsminister Daehre einen Besuch abzustatten. (die Volksstimme berichtete).

Wir wünschen uns eine kostengünstige Lösung, die die Belange des Verkehrsflusses mit den Zielen des Städtebaus (Anbindung Markt) in Einklang bringt. Dafür werden wir uns weiterhin einsetzen. Wir bleiben da am Ball.

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Liebe Wählerinnen und Wähler,

bei der kommenden Stadtratswahl werben sieben Parteien und Wählergemeinschaften um Ihre Gunst. Zahlreiche Wahlversprechen werden gemacht. Prüfen Sie bitte genau, welche Themen Ihnen da genannt werden.

Wir – die Unabhängeige Wählergemeinschaft Zerbst – werden Ihnen keine Wahlversprechen zu Themen machen, die außerhalb des Entscheidungsrahmens des Stadtrates liegen.

Bsp. 1 : Massentierhaltung in der Gemarkung Zerbst

Selbstverständlich sind wir absolut gegen Massentierhaltung. Das Vorhaben auf dem Gelände des Flugplatzes liegt aber nicht im Entscheidungsbereich des Stadtrates. Das ist ein Genehmigungsverfahren nach Bundesimmisionsschutzgesetz und wird vom Landesverwaltungsamt entschieden. In diesem Zusammenhang haben wir als Stadtrat Zerbst einstimmig (!) das gemeindliche Einvernehmen versagt. Mehr Einfluss haben wir nicht. Daher betrachten wir dieses Thema als nicht geeignet, um Ihnen irgendwelche leere Versprechungen zu machen.

Bsp. 2: Bau einer Sporthalle für das Gymnasium

Auch das ist ein absolut begrüßenswertes Vorhaben. Das Gymnasium sowie die Sekundarschulen obliegen allerdings dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Sich für ein derartiges Vorhaben einzusetzen, wäre daher bei Wahlen zum Kreistag sinnvoll. Wir, als Zerbster Stadträte, haben auch hier keine Entscheidungen zu fällen.

Derartige Versprechungen haben in unseren Augen nichts mit einem ehrlichen und fairen Umgang mit Ihnen – den Bürgern unserer Heimatstadt – zu tun.

Von uns werden Sie nur Stellungnahmen zu Themen erhalten, bei denen wir als Stadträte einen direkten Einfluss auf die Zukunft dieser Stadt haben.

Denken Sie daran, wenn Sie am 7. Juni aufgerufen sind, die Entscheidungsträger dieser Stadt für die nächsten fünf Jahre zu wählen.

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Die Fraktionsgemeinschaft SPD-UWZ hat den Besuch 2008 im Bundestag bei MdB Klaas Hübner dazu genutzt, den Bundesminister Wolfgang Tiefensee auf einige in unserer Stadt / Region anstehende verkehrspolitische Themenbereiche anzusprechen. Am 16. März hat nun Herr Minister Tiefensee unsere Stadt besucht.

Diese Gelegenheit konnte dazu genutzt werden, dem Bundesminister die aktuelle Situation der B184 in unserer Innenstadt vor Ort zu veranschaulichen.

In den sich anschließenden Fachgesprächen konnten wir folgende Position darlegen:

Das Thema Ortsumgehung spielt kurz- und mittelfristig keine Rolle. Daher wäre es wichtig, eine Lösung für die B184 zu erarbeiten, mit der eine deutliche städtebauliche Verbesserung für unsere Innenstadt erreicht werden kann ohne den Verkehrfluss gravierend zu beeinflussen.

Schon jetzt gibt es im Bereich der vierspurigen Verkehrsführung insgesamt fünf Linksabbiegestellen. Eine weitere (von Dessau kommend in die Klappgasse) wäre überlegenswert. Daher müsste es möglich sein, durch entsprechende Ausgestaltung dieser Linskabbiegespuren sowie Einbau von Verkehrsinseln an wichtigen Fußgängerkreuzungspunkten eine städtebaulich ansprechende Lösung innerhalb des jetzt vorhandenen Verkehrsraumes zu erreichen. Eine derartige Lösungsvariante wäre auch hinsichtlich der zu erwartenden Kosten auf einem möglichst vertretbaren Niveau realisierbar.

An dieser Stelle möchten wir uns bei allen Beteiligten bedanken, u.a. bei der Bürgerinitiative Pro Stadtbild sowie Frau Prof. Dr. Haase von der FH Anhalt für das Engagement und die Unterstützung. Ganz besonderer Dank gebührt den beiden Organisatoren, dem Fraktionsvorsitzenden der FG SPD-UWZ Herrn Detlef Schrickel sowie Herrn MdB Klaas Hübner.

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Willkommen auf der Internetseite der Unabhängigen Wählergemeinschaft Zerbst.

In diesem Bereich informieren wir Sie über aktuelle Themen aus der Arbeit unserer Fraktion.

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